Nutzungsbedingungen

In den folgenden Bestimmungen finden Sie die Nutzungsbedingungen für DESIGN METROPOLE RUHR, einem Angebot von HEIMATDESIGN, Reinhild Kuhn, Leibnizstr. 8a, 44147 Dortmund, nachfolgend Betreiber genannt.

Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen gelten für das Vertragsverhältnis zwischen Agenturen und Unternehmen aus der Kreativbranche (im Folgenden „Mitglieder“ genannt) und dem Betreiber für die Nutzung der vom Betreiber bereitgestellten Online-Plattform DESIGN METROPOLE RUHR den Websites www.designmetropoleruhr.de und www.designmetropole.ruhr. Die Mitglieder sind verpflichtet sich einen umfassenden Überblick über die Funktion und Bedienung der Websites zu verschaffen. Hierzu wird auch auf Erläuterungstexte auf den Websites verwiesen. Die Inhalte der Erläuterungstexte gelten ergänzend zu den nachfolgenden Nutzungsbedingungen und werden vom Mitglied durch Inanspruchnahme der Dienste von DESIGN METROPOLE RUHR akzeptiert.

Das Dienstleistungsangebot von DESIGN METROPOLE RUHR steht ausschließlich juristischen Personen sowie gewerblich oder freiberuflich tätigen Personen offen. Es werden keine Verträge mit Verbrauchern i.S.d. § 13 BGB geschlossen.

01 Vertragsgegenstand und Parteien des Vertrages

DESIGN METROPOLE RUHR ist ein Marketing-, Präsentations- und Suchportal für Unternehmen. Der Betreiber stellt den Mitgliedern eine Online- Plattform auf den Websites www.designmetropoleruhr.de und www.designmetropole.ruhr zur Darstellung und Bewerbung ihres Unternehmens und ihres Angebots zur Verfügung. Bilder, Videos und Texte, die an den Betreiber übermittelt werden, können in einem Agenturportfolio auf DESIGN METROPOLE RUHR und den dazugehörigen Unterseiten angezeigt werden.

02 Anmeldung und Vertragsschluss

(1) Das Angebot des Betreibers stellt eine unverbindliche Aufforderung zur Registrierung auf DESIGN METROPOLE RUHR dar.

(2) Während des Anmeldevorgangs werden Daten und Dokumente der Agentur angegeben und übermittelt. Der Anmelder bestätigt dabei insbesondere die Zugangsvoraussetzungen, dass der Unternehmenssitz des Anmelders sich innerhalb des Ruhrgebietes befindet und der Designer bzw. die Agentur im Bereich Design, Werbung, Fotografie, Programmierung tätig ist.

(3) Mit dem Abschluss des Anmeldevorgangs und Betätigen des Buttons „kostenpflichtig registrieren“ wird ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Vertrages abgegeben.

(4) Anschließend erhält der Anmelder von dem Betreiber eine Bestätigungs-E- Mail, in der noch einmal alle Details der Registrierung enthalten sind. Diese Bestätigungs-E-Mail stellt noch nicht die Annahme des Vertragsangebots dar.

(5) Der Betreiber ist berechtigt, das Angebot innerhalb von 3 Werktagen unter Zusendung einer Auftragsbestätigung per E-Mail anzunehmen. Nach fruchtlosem Ablauf der in Satz 1 genannten Frist gilt das Angebot als abgelehnt, d.h. der Anmelder ist nicht länger an sein Angebot gebunden.

03 Portfolio und Nutzungsrechte an den übermittelten Inhalten

(1) Die Mitglieder können für ihr Profil Daten hochladen (z.B. Stammdaten/ Kompetenzen/ Fotos/ Videos). Die Daten werden in einem Agenturportfolio auf der Internetseite www.designmetropoleruhr.de und www.designmetropole.ruhr angezeigt. Maximale Anzahl, Größe, Eigenschaften und Umfang der hochladbaren Dateien werden unter www.designmetropoleruhr.de/profile benannt. Die Mitglieder geben für ihr Agenturportfolio des Weiteren anhand von Begriffen und Schlüsselwörtern die jeweiligen Kompetenzen an. Die Mitglieder können im Laufe der Mitgliedschaft das Agenturportfolio updaten bzw. editieren.

(2) Nutzer können sich auf der Online-Plattform die Agenturprofile der Mitglieder, gefiltert nach bestimmten Suchmerkmalen wie Branche, Standort und Qualifikationen anzeigen lassen.

(3) Das Mitglied räumt dem Betreiber mit der Übermittlung der Daten ein einfaches, inhaltlich und räumlich unbeschränktes, jedoch zeitlich auf die Dauer der Vertragslaufzeit sowie einen Zeitraum von 12 Monaten nach Ablauf der Vertragslaufzeit beschränktes Nutzungsrecht an den übermittelten Inhalten zu dem vorgenannten Zweck ein.

(4) Das Mitglied steht für die rechtmäßige Nutzbarkeit der übermittelten Informationen und Inhalte ein. Das Mitglied trägt Sorge dafür, dass die notwendigen Rechte zur Nutzung der übermittelten Inhalte vorliegen, die Kennzeichnung der Arbeiten vollständig ist und Rechte Dritter nicht verletzt werden. Es darf kein rechtsradikales, menschenverachtendes, jugendgefährdendes oder pornografisches Material hochgeladen werden. Der Betreiber hat Zugriff auf die Agenturprofile und Accounts der Mitglieder und kann bei Rechtsverstößen nach eigenem Ermessen Inhalte löschen, das Agenturportfolio offline stellen und/oder das Mitglied sperren.

(5) Eine Prüfung, ob die von den Mitgliedern auf DESIGN METROPOLE RUHR eingestellten Beschreibungen und Angebote, sonstigen übermittelten Inhalte sowie die von den Mitgliedern und Nutzern gemachte Angaben und Äußerungen rechtmäßig, wahrheitsgemäß und vollständig sind, schuldet der Betreiber nicht.

(6) Das Mitglied erklärt sich damit einverstanden, das der Betreiber mit dem vom Mitglied angelegten Agenturportfolio Werbung (Promotion, Anzeigen, Newsletter, Beilagen) für das Informationsportal DESIGN METROPOLE RUHR macht. Es räumt dem Betreiber ein einfaches, inhaltlich und räumlich unbeschränktes, auf die Dauer der Vertragslaufzeit sowie einen Zeitraum von 12 Monaten nach Ablauf der Vertragslaufzeit beschränktes Nutzungsrecht an den übermittelten Inhalten zu dem vorgenannten Zweck ein.

04 Laufzeit und Vergütung

(1) Dieser Vertrag wird für einen Zeitraum von 12 Monaten abgeschlossen. Er beginnt mit der Freischaltung des Accounts des Mitglieds durch den Betreiber. Der Vertrag verlängert sich jeweils um weitere 12 Monate, wenn nicht das Mitglied den Vertrag mit einer Frist von drei Monaten vor Laufzeitende kündigt.

(2) Der Betreiber kann den Vertrag ordentlich mit einer Frist von zwei Wochen zum Monatsende kündigen.

(3) Die Möglichkeit einer fristlosen Kündigung bleibt von den vorgenannten Regelungen unberührt.

(4) Die Vergütung für die Aufnahme bei DESIGN METROPOLE RUHR und die Nutzung der Dienstleistung richtet sich nach der jeweils aktuellen Preisliste des Betreibers, welche unter PREISLISTE abrufbar sind. Dem Mitglied stehen verschiedene Pakete mit unterschiedlichem Leistungsumfang zur Verfügung.

(5) Alle Preise sind Nettopreise und verstehen sich zzgl. der jeweils geltenden Mehrwertsteuer. Das Mitglied erhält für abgerechnete Leistungen eine Rechnung mit ausgewiesener Mehrwertsteuer.

05 Erreichbarkeit der Internetplattform

(1) Für die über die Website zur Verfügung gestellten Dienste gewährleistet der Betreiber in seinem Verantwortungsbereich eine Verfügbarkeit von 98 % im Monatsmittel. Nicht in die Berechnung der Verfügbarkeit fallen die regulären Wartungsfenster der Website, die jeden Montag zwischen 18:00 und 19:00 Uhr liegen. Der Betreiber berücksichtigt in diesen Fällen die berechtigten Interessen der Mitglieder und Nutzer, wie z.B. durch Vorabinformationen.

(2) Der Anspruch auf Nutzung der Internetseite und ihrer Funktionen besteht im Übrigen nur im Rahmen des aktuellen Stands der Technik. Der Betreiber bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Nutzbarkeit. Jedoch können durch technische Störungen (wie bspw. Unterbrechungen der Stromversorgung, Hardware- und Softwarefehler, technische Probleme in der Datenleitung) zeitweilige Beschränkungen oder Unterbrechungen eintreten.

06 Haftung

(1) Die Inhalte der Angebote sowie der Agenturportfolio werden ausschließlich von den jeweiligen Mitgliedern erstellt. Es handelt sich damit um fremde Inhalte. Der Betreiber macht sich diese nicht zu Eigen.Für diese Inhalte ist ausschließlich der jeweilige Nutzer bzw. das Mitglied verantwortlich, es sei denn, DESIGN METROPOLE RUHR wurde durch eine konkrete und begründete Anzeige auf einen möglicherweise rechtswidrigen Inhalt hingewiesen. In diesem Fall wird DESIGNMETROPOLE RUHR den entsprechenden Inhalt umgehend auf Grundlage des Hinweises prüfen und diesen, sollte sich der im Hinweis geäußerte Vorwurf bestätigen, sperren oder löschen.

(2) Das Mitglied haftet bei der Verletzung von Rechten Dritter oder bei einem Verstoß gegen gesetzliche Vorschriften oder Anforderungen selbst und unmittelbar. Das Mitglied verpflichtet sich, den Betreiber von allen Schadensersatzforderungen Dritter freizustellen, die aus der Nichtbeachtung der sich aus diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen ergebenden Pflichten, der Verletzung von Rechten Dritter oder aus einem Verstoß des Mitglieds gegen gesetzliche Vorschriften oder Anforderungen entstehen.

(3) Die Haftung des Betreibers, gleich aus welchem Rechtsgrund, sei es aus vertraglicher Pflichtverletzung oder unerlaubter Handlung bestimmt sich abschließend nach den folgenden Regelungen:

(4) Der Betreiber haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie im Fall von Personenschäden uneingeschränkt, für leichte Fahrlässigkeit jedoch nur bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten sowie bei vom Betreiber zu vertretendem Verzug und Unmöglichkeit. Die Haftung bei Verletzung einer solchen vertragswesentlichen Pflicht ist auf den vertragstypischen Schaden begrenzt, mit dem der Betreiber bei Vertragsabschluss auf Grund der zu diesem Zeitpunkt bekannten Umstände rechnen musste. Vertragswesentliche Pflichten in diesem Sinne sind solche Pflichten, auf deren Erfüllung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf und deren Erfüllung für die Erreichung des Vertragszwecks wesentlich ist.

(5) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht im Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien durch den Betreiber und für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie im Fall zwingender gesetzlicher Regelungen.

07 Änderung der Nutzungsbedingungen, salvatorische Klausel

(1) Der Betreiber behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die von den Parteien zu erfüllenden Hauptleistungspflichten werden von diesen Änderungen unberührt bleiben. Die geänderten Bedingungen werden dem Mitglied spätestens vier Wochen vor ihrem Inkrafttreten mitgeteilt. Widerspricht das Mitglied der Geltung der neuen Nutzungsbedingungen nicht innerhalb von vier Wochen nach Erhalt der oben genannten Mitteilung, gelten die geänderten Nutzungsbedingungen als angenommen. Der Betreiber wird, auf die Bedeutung dieser Frist, das Widerspruchsrecht und die Rechtsfolgen des Schweigens gesondert hinweisen.

(2) Sollte eine Klausel dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein, wird die Gültigkeit des übrigen Vertrages nicht berührt.

08 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ist das Mitglied Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder hat er keinen Sitz im Inland, ist für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis Gerichtsstand Dortmund.

(2) Ergänzungen des vorliegenden Vertrages sind im Einzelfall nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart wurden. Als Schriftform gelten ebenfalls E-Mail und Fax.